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Allgemeine Geschäftsbedingungen von dj-battery.ch (Battery-Shop)
1. Geltungsbereich: Für die Nutzung dieser Webseite sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dj-battery.ch, Kräzernstrasse 96, 9015 St. Gallen, CH und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der bei Aufruf der Webseite bzw. bei Produktebestellung aktuell abrufbaren und gültigen Fassung. Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Schweizer Wohnsitz. Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit dj-battery.ch geschäftliche Beziehungen pflegt. Die AGB, die Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen können von Zeit zu Zeit Anpassungen erfahren.
dj-battery.ch bittet, diese Bestimmungen bei jedem Besuch der Webseite und bei jeder Produktebestellung aufmerksam durchzulesen. Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch dj-battery.ch. Der Kunde bestätigt bei der Nutzung dieser Webseite bzw. bei einer Produktebestellung diese AGB einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen umfassend zu anerkennen. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Für Rechtliches über diese AGB hinaus gelten die Bestimmungen des OR über den Kaufvertrag (Art. 184 ff. OR) sowie andere schweizerische Gesetze und Verordnungen. Der Betreiber dieses Internetauftritts ist dj-battery.ch (Impressum).
2. Informationen auf dieser Webseite: dj-battery.ch beinhaltet Informationen über Produkte und Dienstleistungen. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben auf dj-battery.ch (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders angegeben. dj-battery.ch bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf dieser Webseite korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann dj-battery.ch weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten. Sämtliche Angebote auf dieser Webseite gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen. dj-battery.ch kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte & Dienstleistungen zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Daher sind alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern. AGB – dj-battery.ch – Shop Rev. 1/1 – 2021 4|7
3. Preise: Die Preisangaben von dj-battery.ch beinhalten, wenn nicht anders vorgesehen, die gesetzliche Mehrwertsteuer, allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (VRG) und Urheberrechtsabgaben bei Elektronikgeräten. Die Preise verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF). Allfällige Versandkosten werden, wo nicht anders angegeben, zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten, insbesondere kann dj-battery.ch Preisänderungen jederzeit und ohne Vorankündigungen vornehmen. Wenn nicht anders vorgesehen sind in den Verkaufspreisen gemäss Produktebeschreibung Beratungs- und Supportdienstleistungen inbegriffen.
4. Vertragsabschluss: Die Angebote auf dieser Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei dj-battery.ch Produkte und Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung über diese Webseite inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. dj-battery.ch versendet daraufhin eine automatische „Bestellbestätigung“ per E-mail, welche bestätigt, dass das Angebot des Kunden bei dj-battery.ch eingegangen ist. Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich. Wo nicht anders angegeben, gibt es kein Rückgabebzw. Rücktrittsrecht ausserhalb von Punkt 7 in dieser AGB. Der Vertrag kommt zustande, sobald dj-battery.ch eine Auftragsbestätigung per E-mail an den Kunden versendet, worin der Kauf der bestellten Produkte und Dienstleistungen bestätigt wird. Bestellungen werden erst nach vollständigem Zahlungseingang (Ausnahme: Lieferung gegen Rechnung) und sofern die Produkte & Dienstleistungen verfügbar sind, ausgeliefert. Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellten Produkte & Dienstleistungen nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist dj-battery.ch berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei dj-battery.ch eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. dj-battery.ch ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung verpflichtet. Vertragsabschlüsse durch Minderjährige richten sich nach dem ZGB (Art.19 Abs.1).
5. Zahlungsmöglichkeiten und Eigentumsvorbehalt: Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. dj-battery.ch behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder auf Vorauskasse zu bestehen. dj-battery.ch kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinsen von 5% pro Jahr sowie eine Mahngebühr von maximal CHF 20.- pro Mahnung erheben. AGB – dj-battery.ch – Shop Rev. 1/1 – 2021 7|9 Die dem Kunden gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von dj-battery.ch.
6. Lieferung, Liefertermin, Prüfpflicht und Mängelrüge: Die Lieferungen werden elektronisch auf den Webserver, auf die Cloud oder auf den PC des Kunden (Wohnadresse) transferiert. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email oder auf dem Postweg. Mit dem Versand gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über, soweit dies gesetzlich zulässig ist und elektronisch relevant. Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, kann dj-battery.ch den Vertrag nach einer Rügemitteilung per E-mail an den Kunden und unter Ansetzung einer angemessenen Frist auflösen sowie die Kosten für die Umtriebe in Rechnung stellen. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkte sofort nach Eingang der Lieferung zu prüfen und allfällige Mängel, für die dj-battery.ch Gewähr leistet, sollten via Beschreibung unverzüglich schriftlich per Brief oder E-mail an die Adresse im (Impressum) gesendet werden. Bestätigte Mängel an Produkten oder Dienstleistungen werden von dj-battery.ch im Rahmen des Machbaren sofort beseitigt.
7. Widerrufsrecht: dj-battery.ch behält sich vor ein Widerrufsrecht nur in ganz seltenen Fällen zu gewähren. Besteht Gültigkeit eines solchen Falles wird dem Kunden während 10 Kalendertagen nach dem Bestellzeitpunkt von Produkten & Dienstleistungen ein Widerrufsrecht gewährt. Die Frist gilt als eingehalten, wenn der Kunde den schriftlichen Widerruf per E-mail oder Brief an die Adressen im (Impressum) innerhalb der Frist an dj-battery.ch versendet. Ein Widerrufsbegehren bedarf einer detailierten Begründung seitens des Kunden. In folgenden Fällen wird kein Widerrufsrecht gewährt: (i) Wenn der Vertrag ein Zufallselement hat, namentlich weil der Preis Schwankungen unterliegt, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. (ii) Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann; (iii) Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die nach Vorgaben des Konsumenten angefertigt wird oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist; (iv) Wenn der Vertrag digitale Inhalte zum Gegenstand hat und diese Inhalte nicht auf einem festen Datenträger zur Verfügung gestellt werden oder wenn der Vertrag von beiden Vertragsparteien sofort vollständig zu erfüllen ist; (v) Wenn der Vertrag eine Dienstleistung zum Gegenstand hat und der Vertrag vom Anbieter mit der vorgängigen ausdrücklichen Zustimmung des Konsumenten vollständig zu erfüllen ist, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist. AGB – dj-battery.ch – Shop Rev. 1/1 – 2021 5|6 (vi) In den Bereichen Unterbringung, Beförderung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie Freizeitgestaltung, wenn sich der Anbieter bei Vertragsabschluss verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen.
8. Gewährleistung (Garantie): dj-battery.ch bemüht sich die Produkte in einwandfreier Qualität zu liefern. Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt dj-battery.ch während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von in der Regel 1 Jahr seit dem Lieferdatum die Gewährleistung für Mängelfreiheit der vom Kunden erworbenen Produkte. Es liegt im Ermessen von dj-battery.ch die Gewährleistung durch ausräumen aller Mängel oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
9. Haftung: dj-battery.ch schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen dj-battery.ch und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. dj-battery.ch haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenem Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht. dj-battery.ch ist es nicht möglich, Zusicherungen oder Garantien für die Aktualität, Vollständigkeit und Korrektheit der Daten sowie für die ständige oder ungestörte Verfügbarkeit der Webseite, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abzugeben. Insbesondere wird weder zugesichert, noch garantiert, dass durch die Nutzung der Webseite keine Rechte von Dritten verletzt werden, die nicht im Besitz von dj-battery.ch sind.
10. Datenschutz: dj-battery.ch darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag verarbeiten und nutzen. Die Verarbeitung für Marketingzwecke bedarf jedoch nur der eindeutigen Zustimmung des Dateninhabers (Kunde). Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden. Die weiteren Datenschutzbestimmungen sind unter folgendem Link abrufbar: Privacy Policy (Datenschutzerklärung)
11. Weitere Bestimmungen: dj-battery.ch behält sich ausdrücklich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern und ohne Ankündigung in Kraft zu setzen. Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird AGB – dj-battery.ch – Shop Rev. 1/1 – 2021 3|6 explizit ausgeschlossen. Es wird jedoch auf jeden Fall das Schlichtungsverfahren dem Rechtsweg vorgezogen.
12. Kontakt: Bei Fragen zu diesen AGB bitte melden bei: (Impressum).
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und empfängerbezogenen Angaben. Die Angaben sind erforderlich, um
die Transaktionen durchzuführen. Die eingegebenen Daten werden
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bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. Hierzu
verweisen wir auf die AGB und Datenschutzhinweise der
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Für die Zahlungsgeschäfte
gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise der
jeweiligen Zahlungsdienstleister, welche innerhalb der jeweiligen
Website, bzw. Transaktionsapplikationen abrufbar sind. Wir verweisen
auf diese ebenfalls zwecks weiterer Informationen und Geltendmachung
von Widerrufs-, Auskunfts- und anderen
Betroffenenrechten.
Bestellabwicklung im
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Wir verarbeiten die Daten unserer
Kunden gem. den datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes
(Datenschutzgesetz, DSG) und der EU-DSGVO, im Rahmen der
Bestellvorgänge in unserem Onlineshop, um ihnen die Auswahl und
die Bestellung der gewählten Produkte und Leistungen, sowie deren
Bezahlung und Zustellung, bzw. Ausführung zu
ermöglichen.
Zu den verarbeiteten Daten gehören
Stammdaten (Bestandsdaten), Kommunikationsdaten, Vertragsdaten,
Zahlungsdaten und zu den von der Verarbeitung betroffenen Personen
gehören unsere Kunden, Interessenten und sonstige
Geschäftspartner. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der
Erbringung von Vertragsleistungen im Rahmen des Betriebs eines
Onlineshops, Abrechnung, Auslieferung und der Kundenservices. Hierbei
setzen wir Session Cookies, z.B. für die Speicherung des
Warenkorb-Inhalts und permanente Cookies, z.B. für die
Speicherung des Login-Status ein.
Die Verarbeitung erfolgt auf
Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b (Durchführung
Bestellvorgänge) und c (Gesetzlich erforderliche Archivierung)
DSGVO. Dabei sind die als erforderlich gekennzeichneten Angaben zur
Begründung und Erfüllung des Vertrages erforderlich. Die
Daten offenbaren wir gegenüber Dritten nur im Rahmen der
Auslieferung, Zahlung oder im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse und
Pflichten. Die Daten werden in Drittländern nur dann verarbeitet,
wenn dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z.B. auf
Kundenwunsch bei Auslieferung oder Zahlung).
Nutzer können
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Bestellungen einsehen können. Im Rahmen der Registrierung, werden
die erforderlichen Pflichtangaben den Nutzern mitgeteilt. Die
Nutzerkonten sind nicht öffentlich und können von
Suchmaschinen, z.B. Google, nicht indexiert werden. Wenn Nutzer ihr
Nutzerkonto gekündigt haben, werden deren Daten im Hinblick auf
das Nutzerkonto gelöscht, vorbehaltlich deren Aufbewahrung ist
aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen entspr. Art. 6 Abs. 1
lit. c DSGVO notwendig. Angaben im Kundenkonto verbleiben bis zu deren
Löschung mit anschliessender Archivierung im Fall einer
rechtlichen Verpflichtung. Es obliegt den Nutzern, ihre Daten bei
erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern.
Im
Rahmen der Registrierung und erneuter Anmeldungen sowie
Inanspruchnahme unserer Onlinedienste, speichern wir die IP-Adresse
und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung. Die Speicherung
erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, als auch der
Nutzer an Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine
Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht,
ausser sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder
es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1
lit. c DSGVO.
Die Löschung erfolgt nach Ablauf
gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, die
Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird in
unregelmässigen Abständen überprüft. Im Fall der
gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach
deren Ablauf.
Urheberrechte
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Quelle: SwissAnwalt